6 Minuten Politik

Zwei Wochen ist das EZB-Urteil der Karlsruher Richter nun her und die Diskussionen nehmen kein Ende. Es ist eine der kontroversesten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, denn es hat schwerwiegende Folgen für die Europäische Union. Welche das sind und warum das Gericht so entschieden hat, erkläre ich in dieser Folge.   Unterstützt mich auf Steady: https://steadyhq.com/gregorschwung    ---  HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://tiktok.com/@gregorschwung  https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung  MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

Nicht zum ersten Mal innerhalb kurzer Zeit ist die EU vor China eingeknickt. Beide Male ist es Peking gelungen, Europa das eigene Narrativ aufzuzwingen, dass das Coronavirus nicht in China entstanden ist. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen, geißelt das Verhalten als "sträflich". Im Interview erklärt er warum. Außerdem spreche ich mit ihm über den Vorschlag aus der SPD, Deutschland aus der nuklearen Teilhabe der NATO abzuziehen. Doch der CDU-Politiker zeigt sich zuversichtlich, dass sich "die Vernünftigen in der SPD" durchsetzen werden. Alles andere sei "abredewidrig". Zwar pausiert wegen des Coronavirus derzeit der Wahlkampf für den CDU-Vorsitz. Doch Röttgen, der sich auf diesen bewirbt, sieht sich nicht im Nachteil. Andere Kandidaten könnten sich zwar gerade profilieren, aber auch zeigen, dass sie "nicht krisenfest" sind.   Unterstützt mich auf Steady: https://steadyhq.com/gregorschwung    ---  HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ h

Die Grünen haben am Samstag als erste Partei in Deutschland einen Parteitag komplett digital veranstaltet. Hat dieses Experiment funktioniert? Ich habe die Bundestagsabgeordnete Canan Bayram dabei begleitet. Außerdem haben wir über die Strategie ihrer Partei während der Corona-Krise gesprochen, in der das Handeln der Regierung die Nachrichten dominiert.   Unterstützt mich auf Steady: https://steadyhq.com/gregorschwung    ---  HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://tiktok.com/@gregorschwung  https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung  MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

In Großbritannien könnte sich die Corona-Krise und ihre Folgen mit einem ganz anderen Poltischen Problem vermischen: dem Brexit. Denn hier steht Boris Johnson vor einer wichtigen Entscheidung.   Egal, wie die ausfällt, das Coronavirus wird teil der Kalkulation sein. Wie die Lage in Großbritannien generell aussieht, ist ebenfalls Teil dieser Folge.   Unterstützt mich auf Steady: https://steadyhq.com/gregorschwung    ---  HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://tiktok.com/@gregorschwung  https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung  MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

Die Corona-Krise hat auch Russland erfasst. Für Präsident Vladimir Putin kommt sie zur absoluten Unzeit. Die Pandemie erschwert die Bemühungen, seine Macht zu sichern.   Über die Gründe und wie Russland gegen das Coronavirus kämpft, thematisiere ich in dieser Folge.   Unterstützt mich auf Steady: https://steadyhq.com/gregorschwung    ---  HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://tiktok.com/@gregorschwung  https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung  MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

Dass Viktor Orbán es mit demokratischen Prinzipien nicht so genau nimmt, ist nichts Neues. Doch das neuste Notstandsgesetz in Ungarn ist eine andere Größenordnung. Was es damit auf sich hat und warum Orbán die Corona-Krise nutzt, um der Demokratie einen weiteren Schlag zu versetzen, bespreche ich mit Dóra Diseri. Sie ist ungarische Journalistin und beobachtet die Lage in ihrem Heimatland seit mehreren Jahren aus Berlin.   Dóra Diseri auf Twitter: https://twitter.com/diseridora    Unterstützt mich auf Steady: https://steadyhq.com/gregorschwung    ---  HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://tiktok.com/@gregorschwung  https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung  MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

Seit einer Woche gilt in allen Bundesländern ein Kontaktverbot. Spätestens seitdem steht in Deutschland das öffentliche Leben und damit auch die Wirtschaft still.   Um zu erfahren, welche Folgen das hat und wie lange das – rein ökonomisch – anhalten kann, habe ich mit Prof. Lars Feld gesprochen. Er ist der oberste Wirtschaftsweise des Landes und hat im Interview eine klare Ansage gemacht!   Unterstützt mich auf Steady: https://steadyhq.com/gregorschwung    ---  HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://tiktok.com/@gregorschwung  https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung  MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

In Bayern und einigen anderen Bundesländern gilt eine Ausgangsbeschränkung, in den übrigen ein Kontaktverbot. In kurz bedeutet das, wir dürfen uns nicht mehr draußen versammeln – unsere Freiheit wurde eingeschränkt.   Wie kam es politisch zu diesem Eingriff und und wie wird das juristisch gerechtfertigt. Darum geht es in dieser Folge.   Unterstützt mich auf Steady: https://steadyhq.com/gregorschwung    ---  HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://tiktok.com/@gregorschwung  https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung  MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

Seit der vergangenen Woche hat der Coronavirus auch Deutschland fest im Griff. Immer mehr Menschen infizieren sich und die Politik greift zu drastischen Maßnahmen. In dieser Folge habe ich mit Andrew Ullmann (FDP) genau darüber gesprochen. Er ist Professor für Infektiologie an der Uni Würzburg und Obmann Gesundheitsausschuss des Bundestages.   Wir besprechen, wie Deutschland aufgestellt ist, sowohl medizinisch, als auch strukturell. Und natürlich gibt's ein Update, welche Maßnahmen bis dato (Sonntag, 18:30 Uhr) eingeleitet wurden: Wirtschaftshilfen, Schließung von öffentlichen Orten, Grenzkontrollen, etc.   Was man selbst tun kann, um sich zu schützen: Tipps des BZgA: https://www.infektionsschutz.de/hygienetipps/    Weitere Infos des Bundesgesundheitsministeriums: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html   Warum Social Distancing sinnvoll sein kann: Interaktive Grafik der Washington Post: https://www.washingtonpost.com/graphics/2020/world/corona-simulator/  --> Unterstützt mich auf Steady

Die Kandidatur des ehemaligen Vizepräsidenten Joe Biden in der Demokratischen Partei wurde schon fast für tot erklärt, da legte er ein gigantisches Comeback hin. Sein Sieg in South Carolina war die Voraussetzung, dass sich das Kandidatenfeld komplett umgekrempelt hat.   Für Biden war das dann die Gelegenheit, am Super Tuesday Gewinne einzustreichen. Und das tat er dann auch. Wie er das gemacht hat und wie es nun weitergeht, darum geht es in dieser Folge.   Unterstützt mich auf Steady: https://steadyhq.com/gregorschwung    ---  HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://tiktok.com/@gregorschwung  https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung  MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

Nach nur zwei Jahren sucht die CDU wieder einen neuen Vorsitzenden. Drei Kandidaten gibt es bislang und die Chancen für NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der von Jens Spahn unterstützt wird, stehen nicht schlecht. Warum?   Und wofür steht er und seine Mitbewerber eigentlich? Um all diese Fragen geht es in dieser Folge.   Unterstützt mich auf Steady: https://steadyhq.com/de/gregorschwung    ---  HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://tiktok.com/@gregorschwung  https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung  MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

Es war der dritte rechtsextreme Anschlag innerhalb weniger Monate in Deutschland. Und wie in Halle war es ein einzelner Täter, der sich unbemerkt im Internet radikalisiert hat. Es ist ein Problem, das laut Innenminister Seehofer die Gefahr des Rechtsextremismus erheblich steigert.   Doch wie darauf reagieren? Wie sollen sich die Sicherheitsbehörden aufstellen? Und woher kommt die Radikalisierung der Täter? Über Vorwürfe und Forderungen der Politik geht es in dieser Folge.   ---  HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://tiktok.com/@gregorschwung  https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung  MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

Er war der Stargast der Münchner Sicherheitskonferenz, Emmanuel Macron. Erst neulich machte er wieder einen Vorschlag zur Zukunft der europäischen Verteidigung und am Samstag wiederholte er ihn. Doch auch wie bei den Initiativen davor, blieb eine Antwort aus Deutschland aus.   "Wenn der engste Verbündete in Europa einen Vorschlag macht und nicht mal eine Antwort aus Berlin erhält, dann ist das einfach zu wenig", sagt Omid Nouripour, der außenpolitische Sprecher der Grünenfraktion im Bundestag im Interview.   Außerdem haben wir über seine Vorstellung für eine europäische Verteidigung gesprochen und was er von der Idee einer gemeinsamen atomaren Abschreckung in Europa hält.   ---  HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://tiktok.com/@gregorschwung  https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung  MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregors

In Thüringen kommt ein FDP-Ministerpräsident mit der Hilfe der AfD an die Macht – ein beispielloser Vorgang, der die Republik in Aufregung versetzt hat. Wie konnte das passieren? Warum ist Thomas Kemmerich überhaupt zur Wahl angetreten und warum hat er diese angetreten?   All diese Frage analysiere ich in dieser Folge. Und natürlich sprechen wir auch darüber, wie sich Christian Lindner und Annegret Kramp-Karrenbauer im Nachgang der Erfurter Ereignisse selbst in Schwierigkeiten gebracht haben.   ---  HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://tiktok.com/@gregorschwung  https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung  MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

Mit großem Pomp und Zeremoniell stellte US-Präsident Trump zusammen mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu einen Friedensplan für den Nahen Osten vor. Eine "realistische Zwei-Staaten-Lösung" sollte es sein.   Doch wenn man sich den Plan genauer anschaut merkt man, dass das gar nicht so realistisch ist. Das und was Trump und Netanjahu stattdessen motiviert haben könnte, erklärt mir in dieser Folge Alexandra Föderl-Schmid, die Israel-Korrespondentin der Süddeutschen Zeitung.   Alexandra Föderl-Schmid auf Twitter, Instagram und Facebook   ---  HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://tiktok.com/@gregorschwung  https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung  MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

So manch ein republikanischer Senator beteuert noch seine Unabhängigkeit, andere machen dagegen keinen Hehl daraus, dass sie es nicht sind. Die Mehrheitsverhältnisse im Senat lassen einen deshalb annehmen, dass der Impeachment-Prozess gegen Donald Trump mit einem Freispruch enden wird.   Wie ist das möglich? Genau darum geht es in dieser Folge. Ich erkläre, was die Gründe für das Handeln der Republikaner ist und worauf die Demokraten stattdessen setzen.   ---  HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://tiktok.com/@gregorschwung  https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung  MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

Bis zu 800 Abgeordnete könnten nach der nächsten Wahl in den Bundestag einziehen. Es wäre nicht nur eine logistische Katastrophe, sondern auch für die Demokratie. Doch eine Lösung des Problems ist schwierig. Über verschiedene Ansätze und was er selbst vorschlägt habe ich mit Thomas Oppermann, dem Vizepräsidenten des Bundestages, gesprochen. Bei Politik mit Schwung appelliert er an die Regierungsparteien.   --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://tiktok.com/@gregorschwung https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

Vor mehr als vier Jahren wurde es geschlossen – das Atomabkommen mit dem Iran. Eine historische Errungenschaft, deren Bewahrung sich die Europäer nach Donald Trumps Ausstieg zum Ziel gemacht haben.   Doch um diesem Ziel näher zu kommen, gibt es immer weniger Möglichkeiten. Und in der alleinigen Macht Europas liegen die nicht mehr. Eine Analyse.   --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://tiktok.com/@gregorschwung https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

Es war eine Nachricht, die die Welt aufschrecken ließ, als eine amerikanische Militärdrohne den General der iranischen Quds-Brigade, Qassem Soleimani, tötete.   In dieser Folge erfahrt ihr, was dessen Ermordung bedeutet, warum Trump entschied, ihn zu töten und wie es nun weiter gehen könnte.   --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://tiktok.com/@gregorschwung https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

Es war wortwörtlich ein Erdrutschsieg, den Boris Johnson mit seiner Konservativen Partei in Großbritannien am Donnerstag eingefahren hat. Dass er gewinnen würde, war abzusehen – nicht aber mit solch einer riesigen Mehrheit.   Es war ein Ergebnis, das das Königreich auf dem Kopf gestellt hat und da muss man fragen, wie hat er das geschafft? Darüber und was nun von ihm zu erwarten ist spreche ich mit dem Kolumnisten und ehemaligen Abgeordneten der Tories, Matthew Parris.   Matthew Parris' Kolumnen in "The Times" und in "The Spectator" --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com