6 Minuten Politik

Zukunft wird aus Mut gemacht – das war das Motto der Grünen bei ihrem Parteitag am Wochenende in Berlin. Es wurde viel Optimismus verbreitet und die Delegierten sprachen sich viel Selbstvertrauen zu. Dieses werden sie auch brauchen, um ihr selbsterklärtes Ziel der drittstärksten Kraft zu erreichen, denn momentan liegen sie in Umfragen bei 7% Prozent hinter FDP, Linken und AfD. Denn nur wenn sie so stark werden, reicht es zum Regieren. Doch will die Partei das überhaupt? Diese Frage betreffend wurde der Parteitag zu einem riesigen Spagat. Warum?

Die Botschaft, die vom Parteitag der Linken ausgehen sollte, lautet: wir wollen die Politik im Deutschland verändern. Ein Regierungswechsel soll her. Doch über das WIE ist die Partei sich nach wie vor uneinig. Die einen sagen, dass man in der Regierung mehr Gestaltungsmöglichkeiten hätte und die anderen meinen aber, wir machen wie all die Jahre Opposition. Doch nach dem Parteitag am Sonntag in Hannover ist die Wahrscheinlichkeit dramatisch gestiegen, dass die Linke ab September wieder einmal auf den Oppositionsbänken des Bundestages Platz nehmen wird. Warum? Darum geht es in dieser Folge!

Er hat es tatsächlich getan. Es war ja erwartet worden, dass Donald Trump aus dem Klimaabkommen aussteigt, doch trotzdem hatten wohl alle noch ein kleines Stück Hoffnung, dass er es nicht tun würde. Entsprechend groß war dann die Enttäuschung und so sahen sich alle möglichen Staatschefs von Deutschland über Kanada bis China gezwungen, nochmals ihre Verpflichtungen zum Klimaschutz zu versichern. Angela Merkel möchte jetzt ein weltweites Bündnis für das Klima schmieden – gegen Donald Trumps Amerika. Warum aber ist Donald Trump ausgestiegen und warum ist das wahrscheinlich gar nicht so schlimm?

Eine gefühlte Ewigkeit streitet sich die Bundesregierung jetzt mit der türkischen Regierung um das Besuchsrecht der deutschen Abgeordneten bei den Bundeswehrsoldaten, die in der Türkei auf dem Standort Incirlik stationiert sind. Angela Merkel drohte offen mit dem Abzug, der türkische Präsident zeigte sich unbeeindruckt und provoziert weiter. Jetzt gibt es ein Ultimatum. Worum geht es bei dem Streit eigentlich und warum ist die Bundesregierung so zögerlich?

Es sollte eigentlich ein Neuanfang auf allen Ebenen werden als Donald Trump gestern nach Brüssel zum NATO Gipfel kam. Mit der Einweihung des neuen Hauptquartiers sollte eigentlich auch ein Neustart der Beziehungen zwischen dem US Präsidenten und dem Verteidigungsbündnis einhergehen. Zwar hat sich seine Haltung gegenüber der NATO vom Wahlkampf, wo er sie noch als "obsolete" bezeichnete, um 180 Grad gedreht zu "no longer obsolete", doch Trump ließ seine Verbündeten bei seiner Rede nicht aufatmen. Es ging vor allem um die bekannte Forderung Trumps, dass die Europäer das zwei Prozent Ziel einhalten, also mehr für Verteidigung auszugeben sollen. Was hat es mit diesem Ziel auf sich? Warum ist es für Trump so wichtig und warum ist es insbesondere für Deutschland so schwierig es einzuhalten?

Im September findet die Bundestagswahl statt und mittlerweile sind drei von drei Landtagswahlen in diesem Jahr an die CDU gegangen. Der Schulzzug sei entgleißt, die Flamme aus und Merkel der vierten Amtszeit nah. Das sind Interpretationen, die man dieser Tage liest. Doch woher kommen diese Schlüsse? Haben die Ergebnisse der Landtagswahlen tatsächlich Bedeutungen für die Bundestagswahl?

Am Sonntag ist es soweit, Francois Hollande wird Macron die Amtsgeschäfte des französischen Präsidenten übergeben. Nach kollektiver Erleichterung in ganz Europa dass Emmanuel Macron der neue Präsident Frankreichs ist, hoffen wir alle auf Besserung. Die Franzosen hoffen darauf, dass er ihr Land reformiert und aus der gefühlten Dauerkrise herauszieht. Europa hofft darauf, dass er Europa reformiert und ebenfalls aus der Krise herausholt. Die Erwartungen an den jüngsten französischen Präsidenten sind also hoch, denn jeder traut ihm das zu! Doch die Weichen, ob ihm das tatsächlich gelingen kann werden schon bald gelegt. Warum? Darum geht es heute bei 6 Minuten Politik.

Am letzten Sonntag fand in Brüssel ein Gipfel statt, bei dem es um den Austritt Großbritanniens aus der EU ging und bei dem die sogenannten Leitlinien dafür festgelegt wurden. Diese besagen, wie die EU bei den Verhandlungen vorgehen will und welche Positionen sie einnehmen möchte. Die EU und auch Merkel betonten immer wieder, dass man sich nichts schenken werde und erhob Forderungen. Ich war diese Woche in Brüssel um der Frage nachzugehen, warum werden diese Verhandlungen sehr zäh und warum steuert alles gerade auf einen harten Brexit zu?

Am 29. April ist es 100 Tage her, dass Donald Trump den Amtseid geschworen hat. Man hat zwar das Gefühl, dass er die Welt schon jetzt kräftig aufgemischt hat. Doch wenn man genauer hinschaut, merkt man, dass vieles was er angekündigt hat und viel Entsetzen hervor gerufen hat, noch nicht eingetreten ist. Warum ist das so?