6 Minuten Politik

Kein politisches Vorhaben wurde je so vehement für die schlechte Lage einer Partei verantwortlich gemacht, wie Hartz IV für die SPD. Nun unternehmen die Sozialdemokraten den bisher entschiedensten Schritt, diese Reform hinter sich zu lassen. Was genau planen die Genossen mit ihrem "Sozialstaatskonzept", warum tun sie das jetzt und welches Risiko gehen sie da unter anderem ein? All das erfahrt ihr in dieser Folge. +++Korrektur: Peter Hartz war, anders als behauptet, nicht VW-Chef, sondern als Personalvorstand Mitglied des Vorstands.+++ --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://www.facebook.com/gregorschwung/ MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

Der INF-Vertrag zwischen den USA und Russland verbot über lange Zeit nukleare Mittelstreckenraketen (Intermediate range nuclear forces). Das kam vor allem Europa zu Gute. Doch nun sind beide Länder aus dem Vertrag ausgestiegen. Damit droht dem Kontinent, aber auch der Welt, eine neue Aufrüstungsspirale. --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://www.facebook.com/gregorschwung/ MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

Es ist ein bedeutender Schritt, den Deutschlands Verfassungsschützer gegangen sind: Die AfD wurde offiziell zum Prüffall erklärt. Damit stellen sie fest, dass es Anhaltspunkte gibt, dass in der Partei Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung vorhanden sind. Ein als vertraulich eingestuftes Gutachten ist nun von der Plattform netzpolitik.org veröffentlicht worden. Es zeigt durch die akribische Auswertung hunderter Zitate und Quellen, worin der Verfassungsschutz solche Bestrebungen sieht. --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://www.facebook.com/gregorschwung/ MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

Venezuela - ein Land, was in Europa relativ wenig Beachtung findet – könnte sich zu einem Pulverfass entwickeln. Der innenpolitische Machtkampf zwischen dem Präsidenten Nicolàs Maduro und dem Oppositionsführer Juan Guaidó hat das Potential für eine internationale Krise. Es geht um Öl, geopolitischen Einfluss und natürlich militärische Interessen. Welche Mächte ihr Finger im Spiel haben und wie es innenpolitisch in Venezuela weitergeht, darum geht's in dieser Folge. +++Korrektur: Die letzten großen Proteste gegen die Regierung Maduros, die blutig niedergeschlagen wurden, fanden im Jahr 2017 statt, also vorletztes und nicht letztes Jahr. Hatte vergessen, dass wir schon 2019 haben... +++ --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://www.facebook.com/gregorschwung/ MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MA

Da die meisten Folgen länger als 6 Minuten dauerten, war es an der Zeit, den Podcast umzubenennen. Das war es aber auch schon mit den Änderungen – der Inhalt bleibt: Ich werde hier weiterhin pro Woche ein Top-Thema für euch in kurzer Zeit erklären. Nur dass ich mir da jetzt auch 7 oder 9 Minuten nehmen darf, ohne mich schlecht zu fühle :)   Auch auf Social-Media bin ich jetzt unter neuem Namen zu finden: https://www.instagram.com/gregorschwung https://www.twitter.com/gregorschwung https://www.facebook.com/gregorschwung

Es war wieder einmal eine ereignisreiche Woche in London. In Sachen Brexit ist man allerdings keinen Meter weitergekommen. Premierministerin Theresa May bleiben nur noch Optionen, die ihre eigenen roten Linien nicht überschreiten – und das sind nicht viele.  Ein Grund, warum sie nicht noch andere Möglichkeiten ins Auge fasst ist, sie wird nicht dazu gezwungen. Das zu tun, wäre eigentlich die Aufgabe der Opposition. Doch Labour-Chef Jeremy Corbyn fährt in Sachen Brexit selbst einen Schlingerkurs. Er befindet sich nämlich in einem Dilemma. +++ UMFRAGE: https://goo.gl/forms/M0Dv8iFTeZCEdTog1 +++ Folge 81 (Misstrauensvotum): https://www.6minutenpolitik.com/podcast/folge81 Folge 76 (Ausstiegsvertrag): https://www.6minutenpolitik.com/podcast/folge76 --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/6minutenpolitik/ https://www.twitter.com/6minutenpolitik/ https://www.facebook.com/6minutenpolitik/ MEINE WEBSITE: https://www.6minutenpolitik.com MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.6m

Es könnte der längste Shutdown der USA werden. Donald Trump und die Republikaner haben jeweils keinen Anreiz, Kompromisse zu machen.  Für Trump geht es um alles. Die Mauer war sein wichtigstes Wahlkampfversprechen und die Konservativen drohen, ihm ihre Unterstützung zu entziehen. Die Demokraten haben die Umfragen und einen Wahlsieg im Rücken. Doch die Dynamik könnte sich bald ändern. UMFRAGE: https://goo.gl/forms/M0Dv8iFTeZCEdTog1 (Danke fürs Teilnehmen

69:0 – das war das Ergebnis, mit der Bundesrat gegen den Digitalpakt stimmte. Damit der Bund nämlich fünf Milliarden Euro in die Digitalisierung der Schulen investieren darf, muss das Grundgesetz geändert werden. Doch die Bundesländer fürchten um ihre Kompetenz bei der Bildung. Mit dem Streit befasst sich nun der Vermittlungsausschuss. Worum es geht, welche Argumente der Bund hat, welche die Länder, das erfahrt ihr in dieser Folge. Das ist gleichzeitig auch die letzte Folge für 2018. Weiter geht's, je nachdem was passiert, in der ersten oder zweiten Januarwoche :) --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/6minutenpolitik/ https://www.twitter.com/6minutenpolitik/ https://www.facebook.com/6minutenpolitik/ MEINE WEBSITE: https://www.6minutenpolitik.com MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.6minutenpolitik.com/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: 6minutenpolitik@gmail.com

Am 29. März um 23 Uhr wird Großbritannien die EU verlassen – soviel steht fest. Aber das wars dann auch mit Vorhersagen. Was danach passieren wird, weiß derzeit niemand. Theresa May hat am Mittwoch zwar ein Misstrauensvotum in ihrer eigenen Partei gewonnen, aber gut ein Drittel ihrer Abgeordneten hat sie de facto verloren. Wenn May tatsächlich den Brexit vollziehen möchte – wie sie immer wieder sagt – hat sie damit nur noch eine Möglichkeit. Doch diese Strategie ist riskant, denn geht sie nicht auf, gibt es einen harten Brexit. +++ In dieser Folge geht's ausführlich um den Ausstiegsdeal: https://www.6minutenpolitik.com/podcast/folge76 +++ --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/6minutenpolitik/ https://www.twitter.com/6minutenpolitik/ https://www.facebook.com/6minutenpolitik/ MEINE WEBSITE: https://www.6minutenpolitik.com MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.6minutenpolitik.com/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: 6minutenpolitik@gmail.com  

Annegret Kramp-Karrenbauer ist die neue CDU-Vorsitzende. Dieser (historische) Parteitag in Hamburg verdient eine Bonusfolge! Ich war für euch dabei und habe mit Delegierten über die Gründe von AKKs Sieg und darüber, wie es nun weitergehen soll gesprochen. Dabei sind Stimmen von Philipp Amthor, Peter Tauber und Carsten Linnemann. --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/6minutenpolitik/ https://www.twitter.com/6minutenpolitik/ https://www.facebook.com/6minutenpolitik/ MEINE WEBSITE: https://www.6minutenpolitik.com MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.6minutenpolitik.com/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: 6minutenpolitik@gmail.com

Im polnischen Kattowitz hat sich die Welt vorgenommen, einen Plan zu entwickeln, wie man die Ziele des Pariser Klimaabkommens umsetzt. Der Beitrag Deutschlands: mehr Geld für andere Länder. Einhaltung der eigenen Klimaziele? Fehlanzeige.  Dabei gibt es konkrete Vorschläge, wie man die noch erreichen könnte. Die Politik zeigt sich von denen aber nicht sonderlich begeistert, so auch von dem des Potsdam-Instituts für Klimaforschung. Und das liegt an einem grundlegenderen Problem. --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/6minutenpolitik/ https://www.twitter.com/6minutenpolitik/ https://www.facebook.com/6minutenpolitik/ MEINE WEBSITE: https://www.6minutenpolitik.com MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.6minutenpolitik.com/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: 6minutenpolitik@gmail.com

Es hat einen jäh daran erinnert, dass der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine immer noch schwelt. Es hat uns auch deutlich gemacht, dass es damit in naher Zukunft nicht vorbei sein wird.  Sowohl in Moskau, als auch in Kiew reagiert man allergisch – verständlicherweise. Wenn man aber die Motive beider Akteure mal analysiert, wird klar, dieser Konflikt hilft – in unterschiedlichem Maße – beiden. +++ Eine Karte von der Meerenge von Kertsch: https://diepresse.com/home/ausland/aussenpolitik/5536706/RusslandUkraine_Ukraine-verhaengt-Kriegsrecht +++ ---  HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/6minutenpolitik/ https://www.twitter.com/6minutenpolitik/ https://www.facebook.com/6minutenpolitik/ MEINE WEBSITE: https://www.6minutenpolitik.com MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.6minutenpolitik.com/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: 6minutenpolitik@gmail.com

192 der 193 Staaten der Erde haben sich auf ein Dokument geeignet, das Migration ordnen und steuern soll. Doch immer mehr Länder geben nun bekannt, doch nicht dabei sein zu wollen. Und seit das nicht nur die üblichen Verdächtigen sind, wie Ungarn, Polen und die USA, sondern auch Österreich, flammte auch in Deutschland eine Debatte auf.  Nach Jens Spahn äußerte nun auch Friedrich Merz Kritik an dem Pakt. Der Streit tobt in der CDU: Soll es eine Abstimmung beim Parteitag geben, bei dem auch der/die neue Parteichef(in) gewählt wird und wenn ja – soll die Partei zustimmen. Die Christdemokraten sind gespalten. Außerdem: worum geht's in dem Pakt und ist die Kritik, die an ihm geäußert wird, berechtigt. Ein kleiner Faktencheck. ---  HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/6minutenpolitik/ https://www.twitter.com/6minutenpolitik/ https://www.facebook.com/6minutenpolitik/ MEINE WEBSITE: https://www.6minutenpolitik.com MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.6minutenpolitik.com/news

Erinnert sich noch jemand an Chequers? Also den Plan, den Theresa May hatte, wie sich der Austritt Großbritanniens aus der EU gestalten sollte? Falls nicht, kein Problem! Er spielt keine Rolle mehr. Die EU hat sich in allen ihren Punkten durchgesetzt. Und heraus kam nun ein Deal, der so kontrovers ist, dass er einen geordneten Brexit riskiert. In Brüssel pokert man sehr hoch, dass es May aus Mangel an Alternativen gelingt, den Vertrag vom Unterhaus ratifizieren zu lassen. ---  HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/6minutenpolitik/ https://www.twitter.com/6minutenpolitik/ https://www.facebook.com/6minutenpolitik/ MEINE WEBSITE: https://www.6minutenpolitik.com MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.6minutenpolitik.com/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: 6minutenpolitik@gmail.com

Schon wenige Stunden nachdem das Ergebnis feststand, erklärte Donald Trump die Republikaner zum Sieger der Zwischenwahlen. Das hatte auch teilweise seine Berechtigung, denn es ist ihnen tatsächlich gelungen, ihre Mehrheit im Senat zu halten. Nicht aber im Repräsentantenhaus. Dort sieht sich Trump nun mit den Demokraten konfrontiert. Und das wird die zweite Hälfte seiner Amtszeit entscheidend prägen. Wie genau, kann man schwer vorhersagen, aber – einfach wird es nicht. +++ Video über die Gründe, warum die Republikaner den Senat gewonnen haben: Instagram: https://instagram.com/p/Bp4RKLbFJvY/ Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=Bh-IvFEcqME +++ ---  HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/6minutenpolitik/ https://www.twitter.com/6minutenpolitik/ https://www.facebook.com/6minutenpolitik/ MEINE WEBSITE: https://www.6minutenpolitik.com MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.6minutenpolitik.com/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: 6minutenpolitik@gmai

Es vergingen nur Minuten bis sich die Anwärter für Merkels Nachfolge im CDU-Vorsitz nach ihrem Rückzug in Stellung brachten. Drei sind es bislang: Jens Spahn, Friedrich Merz und Annegret Kramp-Karrenbauer.  Für die Partei ist die Entscheidung richtungsweisend – sowohl personell als auch programmatisch. In dieser Folge geht's darum welche Positionen die Kandidaten jeweils haben und wie die ihre Chancen erhöhen bzw. schmälern könnten. Wenns euch gefallen hat, freu ich mich über eine Bewertung auf iTunes und wenn ihr die Folge an eure Freunde weiterempfehlt :) ---  HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/6minutenpolitik/ https://www.twitter.com/6minutenpolitik/ https://www.facebook.com/6minutenpolitik/ MEINE WEBSITE: https://www.6minutenpolitik.com MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! (Spezialausgabe zu den US-Zwischenwahlen kommt am Montag, also schnell anmelden!!) https://www.6minutenpolitik.com/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: 6minutenpolitik@gmail.com

Jamal Khashoggi ist vor über drei Wochen mutmaßlich brutal ermordet worden. Die Erkenntnisse stammen aus der Türkei, die dort von Ermittlern an die Presse durchgestochen wurden. Doch sie verleiten die USA derzeit noch nicht dazu, harte Konsequenzen zu ergreifen. Hintergrund ist ein kompliziertes Interessen- und Abhängigkeitsverhältnis zwischen den Saudis, den Türken und den Amerikanern. Mehr dazu in dieser Folge. ---  HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/6minutenpolitik/ https://www.twitter.com/6minutenpolitik/ https://www.facebook.com/6minutenpolitik/ MEINE NEUE WEBSITE: https://www.6minutenpolitik.com MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.6minutenpolitik.com/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: 6minutenpolitik@gmail.com

Die Landtagswahl in Bayern hat ordentlich eingeschlagen. Vor allem in zwei Parteien würde man davon ausgehen, dass das ganze Konsequenzen hat: der CSU und der SPD.  Doch dem ist nicht so. In dieser Folge gibts eine kleine Wahlanalyse und die Gründe, warum CSU und SPD noch warten, bis sie auf die historisch schlechten Ergebnisse reagieren.   Und dann noch eine Korrektur, ich hab mich verrechnet: Anders als gesagt, braucht die CSU das zweite mal seit 52 Jahren einen Koalitionspartner, nicht 47.   ---  HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/6minutenpolitik/ https://www.twitter.com/6minutenpolitik/ https://www.facebook.com/6minutenpolitik/ MEINE NEUE WEBSITE: https://www.6minutenpolitik.com MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.6minutenpolitik.com/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: 6minutenpolitik@gmail.com  

Brett Kavanaugh ist seit Montag Richter am Supreme Court der USA. Doch anders als bei den 113 Richtern, die vor ihm nominiert wurden, zieht seine Ernennung einige Konsequenzen nach sich. Manche sind rein politisch und juristisch. Doch es betrifft auch das demokratische System der USA... ---  HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/6minutenpolitik/ https://www.twitter.com/6minutenpolitik/ https://www.facebook.com/6minutenpolitik/ MEINE NEUE WEBSITE: https://www.6minutenpolitik.com MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.6minutenpolitik.com/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: 6minutenpolitik@gmail.com

Es waren turbulente Wochen für Premierministerin Theresa May. Auf dem EU-Gipfel in Salzburg ließ man sie abblitzen und wies ihren Vorschlag des Brexit, den Chequers-Plan, zurück. Zwei Wochen später hält ihre Partei einen Parteitag ab und May hält an ihrem Plan fest. In Birmingham wurde nochmals klar, dass sie keine andere Wahl hat – und dass sie auf die Angst ihrer Gegner vor einer Labor-Regierung hoffen muss. ---  HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/6minutenpolitik/ https://www.twitter.com/6minutenpolitik/ https://www.facebook.com/6minutenpolitik/ MEINE NEUE WEBSITE: https://www.6minutenpolitik.com MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.6minutenpolitik.com/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: 6minutenpolitik@gmail.com